Bundestagskandidatin Isabel Mackensen besucht Mitgliederversammlung

Isabel Mackensen, die Bundestagskandidatin für den Wahlkreis Neustadt-Speyer ist gerne der Einladung des SPD Ortsvereins gefolgt und bereicherte die Mitgliederversammlung durch ihren Besuch. In ihrem Grußwort berichtet sie vom bisherigen Verlauf des Wahlkampfs, von guten Gesprächen und Erfahrungen, die sie Rahmen von Haustürbesuchen macht. Auch in Weidenthal möchte sie sich noch persönlich bei den Bürgern vorstellen.

Fünfzehn Jahre war Bernhard Groborz Vorsitzender des SPD Ortsverein Weidenthal. Nun möchte er etwas kürzer treten und stellte sein Amt bei den anstehenden Neuwahlen zur Verfügung. Als sein Nachfolger wurde Robert Wenzel gewählt, der bisher stellvertretender Vorsitzender war. Neuer Stellvertreter ist Roland Scholl. Tanya Fite und Sabine Stöckel wurden im Amt als Kassenverwalterin bzw. Schriftführerin bestätigt. Als Beisitzer wurden Bernhard Groborz, Dieter Hofher, Valentin Niederberger, Iris Scholl und Uwe Schneider gewählt. Kassenprüfer sind Frank Job und Anni Wagner-Bläse. Alle Nominierten durften sich über einstimmige Ergebnisse freuen.

In weiteren Wahlgängen wurden Delegierte für Unterbezirk, Kreisverband und Gemeindeverband bestimmt.

Bernhard Groborz und Sabine Stöckel berichteten von der politischen Arbeit des vergangenen Jahres.

Letztendlich sind alle Entscheidungen geprägt von der schlechten Finanzausstattung der Gemeinden. Man ist sich einig, dass die Kommunen deutlich besser mit finanziellen Mitteln ausgestattet werden müssen.

Der Haushalt enthält im Grunde nur notwendige „freiwillige“ Leistungen (hierzu zählen unter anderem die Kosten für Sporthalle und Badeweiher) und schliesst trotzdem mit einem Defizit ab.

Die Forderung der Kommunalaufsicht: Sparen!. Parallel werden die gesetzlichen Vorgaben immer höher. Beispielsweise ist die Sporthalle und deren Unterhaltung eine „freiwillige“ Leistung. Wenn man die Vorgaben umsetzte, müsste dort gespart werden. Parallel sind Prüfungen und Testate gesetzlich vorgeschrieben, die Geld kosten und deren Umsetzung weitere Kosten verursachen. So verursacht die Brandschutzprüfung in der Sporthalle Kosten für die Bearbeitung der Türen und den Einbau von Brandschutztüren.

Durch eine so genannte „Haushaltsverfügung“ der Kreisverwaltung ist der Entscheidungsspielraum des Gemeinderates eingeschränkt. Auf Drängen der Kreisverwaltung musste der Gemeindeanteil an den Ausbaukosten der Hauptstraße reduziert werden.
Wie in vielen Gemeinden im ländlichen Raum ist auch in Weidenthal noch nicht überall schnelles Internet verfügbar. Da wir es selbst nicht finanzieren können, haben wir uns entschlossen, Zuschüsse zu beantragen, sind hier aber den Regularien der Beantragung unterworfen. Bei einem Ausbau bspw. über die Gemeindewerke hätte es zügig zur Verfügung gestellt werden können. Über die „Zuschusslösung“ wurde der Ausbau bis 2018 zugesagt. Allerdings ist bis heute (August 2017) erst der Bundeszuschuss positiv beschieden, der Bescheid über einen Landeszuschuss steht noch aus. Erst nach dessen Eingang kann eine Ausschreibung erfolgen, danach müssen die Aufträge vergeben werden. Erst danach kann die technische Umsetzung erfolgen.

Ein Lichtblick ist der Gemeindewald, der seit Jahren Gewinn abwirft. Die Laufzeit des Jagdpachtvertrages endete im Frühjahr. Durch die Aufteilung in zwei Jagdbezirke und die Neuausschreibung der Jagdpacht können nun jährlich rund 21000 EUR erzielt werden, was eine deutliche Verbesserung darstellt. Bisher wurden nur rund 8000 EUR jährlich an Pacht eingenommen.

In regelmäßigen Abständen müssen die Brückenbauwerke technisch überprüft werden. Die Brücke in der Schulstraße erhielt eine sehr schlechte Bewertung. Eine Reparatur ist wirtschaftlich nicht sinnvoll, eine Erneuerung sehr teuer. Deshalb soll die Anbindung über die Kreisstraße 38 (Langentalstraße) erfolgen. Die Gemeinde ist bereits im Besitz von zwei Gebäuden am Kerweplatz. Diese sollen abgerissen werden.

Der Spielplatz in der Langentalstraße ist in die Jahre gekommen. Eine Erneuerung durch eine Firma würde rund 170000 EUR Kosten. Dieser Betrag ist aufgrund der Finanzlage von der Gemeinde nicht zu stemmen. Viele freiwillige Helfer haben schon ihre Muskelkraft eingesetzt, viel Schweiss ist geflossen! Das Ergebnis kann sich sehen lassen. Mittlerweile steht eine neue Seilbahn, ein Bodentrampolin und ein Spielzug, so wie es sich unsere Kinder gewünscht haben. Es werden noch weitere Arbeitseinsätze folgen und jede helfende Hand wird gebraucht.

Dieses Beispiel zeigt, dass auch in Zeiten leerer Kasse etwas bewegt werden kann, wenn viele an einem Strang ziehen.