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Freiwilliges Sparen und Sparzwang

Gemeinderat Frankeneck spart und sieht doch seine Grenzen

Frankeneck

Eine Ersparnis von 5000 Euro veranlasste Ortsbürgermeister Jürgen Schlupp kurzfristig eine Gemeinderatssitzung einzuberufen. Der Verbandsgemeindeverwaltung lagen vier Angebote für die Betonstützwand mit Sandsteinverkleidung im Bereich des Friedhofes vor, deren Angebot nur noch wenige Tage gültig war. Eine Angebotsverlängerung hätte nur mit dem 5000 Euro teureren Anbieter vereinbart werden können, da der günstigere Anbieter in Urlaub ist.

Die Stützwand mit Sandsteinverkleidung ist so geplant, dass Urnenfächer angelegt werden können und wird nach einstimmigem Votum für brutto 27.146,99 Euro von der Firma Volkert-Bau GmbH in Neustadt errichtet werden.

Obwohl Ortsbürgermeister Jürgen Schlupp so sparsam wirtschaftet, wurde die Gemeinde von der Aufsichtsbehörde aufgefordert mindestens weitere 10 Prozent der freiwilligen Leistungen einzusparen. Aus diesem Grund beriet Schlupp mit dem Gemeinderat die konkreten Zahlen (2015 und 2016 Ist-Zahlen und 2017 und 2018 Planzahlen) und beide stellten fest, dass die Gemeinde nur noch sparen kann, wenn Einrichtungen geschlossen werden. Die größten Posten sind nämlich die Personalkosten und die Abschreibungen auf die Gebäude von Kindertagesstätte und Sporthalle. Selbst wenn man diese schließen würde, was niemand will, würden die Gebäude immer noch die gleichen Abschreibungen verursachen und das Personal würde man auch nicht so einfach kündigen können/wollen. Damit fasste der Gemeinderat den einstimmigen Beschluß, dass er sich außer Stande sieht dieser unspezifischen Aufforderung Folge zu leisten. Sollten konkrete Sparmaßnahmen vorgeschlagen werden, würde sich der Gemeinderat gerne wieder damit befassen.

In seinen Mitteilungen gab der Ortsbürgermeister bekannt, dass der Volkstrauertag künftig als zentrale Veranstaltung in Lambrecht durchgeführt werden wird, da die Bürgerbeteiligung in den Orten zu gering ist. Eine Mitnahmemöglichkeit für interessierte Bürger wird geschaffen.

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