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Aufgaben der einzelnen Ausschüsse des Bezirkstags Pfalz

Pfälzer Parlament legt Befugnisse fest

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Insgesamt neun Ausschüsse begleiten die Arbeit im Bezirksverband Pfalz in dieser fünf Jahre währenden Wahlperiode. Nachdem die Konstituierungsphase abgeschlossen ist, in der die Ausschussvorsitzenden von den jeweiligen Gremien gewählt wurden, hat der Bezirkstag Pfalz als oberste Entscheidungsinstanz nun detailliert die Befugnisse und Aufgaben festgelegt. Der 18-köpfige Bezirksausschuss wird – wie in der Bezirksordnung festgelegt – vom Bezirktagsvorsitzenden Theo Wieder (CDU) beziehungsweise seinem Stellvertreter Dr. Klaus Weichel (SPD) oder seiner Stellvertreterin Ruth Ratter (Grüne) geleitet und hat weitreichendere Kompetenzen als die übrigen Fachausschüsse. So trifft er unter anderem wichtige Personalentscheidungen und gibt Gelder für größere Aufträge frei. Darüber hinaus kümmert er sich um die Pfalzakademie und die Regioakademie in Lambrecht und um pfalzbedeutsame Angelegenheiten, insbesondere Strukturmaßnahmen und Zuschüsse, unter anderem für die Instandhaltung der Hütten des Pfälzerwald-Vereins und der Naturfreundehäuser.

Der 18 Mitglieder umfassende Ausschuss für Bauplanung inklusive Energie und Klimaschutz, dem Marcus Klein (CDU) und als Stellvertreterin Waltraud Blarr (Grüne) vorstehen, beschäftigt sich mit den bedeutenden Bauprojekten des Bezirksverbands Pfalz in den kommenden fünf Jahren, darunter derzeit mit dem Schulneubau für das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation mit dem Karolinengymnasium in Frankenthal, und der Sanierung des Erweiterungsbaus des Historischen Museums der Pfalz in Speyer, außerdem mit der Umsetzung von Klimaschutz- und Nachhaltigkeitsprojekten, an denen der Bezirksverband beteiligt ist.Der sechsköpfige Beteiligungsausschuss ist zuständig für Angelegenheiten, die insbesondere mit den Pfalzwerken zusammenhängen, sofern sie das Gemeinderecht berühren; den Vorsitz hat Theo Wieder, seine Stellvertretung Günther Ramsauer (SPD) übernommen. Der Ausschuss für das Biosphärenreservat Pfälzerwald, der sich aus 23 Mitgliedern zusammensetzt und dem Theo Wieder als Vorsitzender und Dr. Klaus Weichel als Stellvertreter angehören, entscheidet über die im Handlungsprogramm skizzierten Aufgaben und zahlreichen Großprojekte im deutschen Teil des grenzüberschreitenden Biosphärenreservats Pfälzerwald-Nordvogesen, stimmt den Ausstellungs- und Veranstaltungsprogrammen zu und gewährt Zuschüsse.

Der Ausschuss für Gedenkarbeit und Demokratieförderung mit seinen 18 Mitgliedern plant und organisiert allgemeine und Jugendmaßnahmen des Bezirksverbands Pfalz und auch solche mit Gebietskörperschaften der Region, die die Erinnerung an die in der Zeit des Nationalsozialismus begangenen Gräueltaten wachhalten, und der Pflege demokratischer Werte dienen, wobei Kooperationen mit anderen Akteuren der politischen Bildung und der Demokratiepädagogik denkbar sind. Zum Vorsitzenden wurde Felix Schmidt (Grüne) und zu seinem Stellvertreter Manfred Schwarz (CDU) gewählt. Im ebenfalls 18 Mitglieder zählenden Ausschuss für Kunst, Kultur, pfälzische Geschichte und Volkskunde, dessen Vorsitz erneut Manfred Geis (SPD) und als Stellvertreter Stefan Thome (Grüne) übernimmt, geht es um die Angebote der zahlreichen kulturellen Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz sowie die Zuschussvergabe für regional bedeutsame Kulturprojekte.

Den Vorsitz und die Stellvertretungsposition im 18-köpfigen Rechnungsprüfungsausschuss, der die wirtschaftliche und ordnungsgemäße Haushaltsführung des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen überwacht, haben in dieser Wahlperiode Manfred Petry (FWG) und Günter Eymael (FDP) inne. Der 24 Mitglieder starke Schulträgerausschuss, dem Petra Busch (SPD) und als Stellvertreterin Christina Rauch (CDU) vorstehen, ist zuständig für die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern (MHK) und das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH); er genehmigt unter anderem das Bilden von Klassen sowie Internats- und Kindergartengruppen. Auch der Werksausschuss LUFA/Ausschuss für Landwirtschaft, Forst und Umwelt besteht aus 24 Mitglieder, dem Irmgard Münch-Weinmann (Grüne) als Vorsitzende und Ingeborg Sabin (SPD) als Stellvertreterin angehören; er beschäftigt sich mit der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt (LUFA), der Gesellschaft für Bodenberatung, Laboruntersuchung und Qualitätsprüfung (BOLAP), dem Tabakbausachverständigen für die Pfalz in Speyer, der Lehr- und Versuchsanstalt für Viehhaltung Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz und der Stiftung für das Landgestüt Zweibrücken, außerdem mit pfalzbedeutsame Angelegenheiten auf den Gebieten Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Umwelt.

Die Ausschussvorsitzenden des Bezirkstags Pfalz in seiner Wahlperiode bis 2024 (von links): Manfred Petry, Irmgard Münch-Weinmann, Manfred Geis, Felix Schmidt, Petra Busch und Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder – nicht im Bild: Marcus Klein

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