Die Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) und ihre Gemeinden profitieren erheblich vom Landesprogramm „Partnerschaft zur Entschuldung der Kommunen (PEK-RP)“ des Landes Rheinland-Pfalz. Dieses Programm zielt darauf ab, Kommunen, die besonders stark durch Liquiditätskredite belastet sind, nachhaltig zu entlasten. Dabei wird ein wesentlicher Teil der Schulden übernommen. Insgesamt nimmt das Land den betroffenen Kommunen durch dieses Programm Schulden in Höhe von 3 Milliarden Euro ab und schützt sie so langfristig vor dem Zinsänderungsrisiko. Gleichzeitig sind die Kommunen verpflichtet, den verbleibenden Schuldenstand eigenverantwortlich abzubauen.
Am Montagnachmittag überreichte Daniela Schmitt, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau des Landes Rheinland-Pfalz, in Lambrecht acht Bewilligungsbescheide mit einem Gesamtvolumen von 26,812 Millionen Euro. Begleitet wurde sie von den Landtagsabgeordneten Dirk Herber und Claus Schick.
„Dies ist ein wichtiges Signal der Landesregierung“, betonte Schmitt. Das Programm sei Teil der zahlreichen Initiativen zur Stärkung der Kommunen. Sie verwies dabei auch auf die Förderung durch das KIPKI-Programm für Klimaschutzmaßnahmen, von der die Verbandsgemeinde ebenfalls profitiert hat. Zusätzlich arbeitet die Landesregierung an einem weiteren Programm, das die nachhaltige Entwicklung und Entlastung der Kommunen in den Fokus nimmt. „Ein weiteres starkes Zeichen in einer Zeit, die solche Maßnahmen dringend benötigt“, so Schmitt.
26,812 Millionen Euro zur Schuldenentlastung
Die bereitgestellten 26,812 Millionen Euro werden auf die Gemeinden verteilt. Um den Verteilerschlüssel haben der Leiter der Finanzen, Peter Baumann, und sein Stellvertreter Sebastian Rapp in enger Zusammenarbeit mit dem Ministerium der Finanzen maßgeblich mitgewirkt. Die genauen Zuweisungen für die einzelnen Gemeinden lauten wie folgt:
- Verbandsgemeinde Lambrecht: 3,67 Millionen Euro
- Elmstein: 5,067 Millionen Euro
- Esthal: 1,517 Millionen Euro
- Frankeneck: 1,44 Millionen Euro
- Stadt Lambrecht: 6,577 Millionen Euro
- Lindenberg: 2,319 Millionen Euro
- Neidenfels: 2,47 Millionen Euro
- Weidenthal: 3,752 Millionen Euro
Im Gegenzug verpflichten sich die Gemeinden, ihre verbleibenden Liquiditätskredite innerhalb von 30 Jahren abzubauen. Dazu müssen sie Tilgungspläne entwickeln und künftig besonders sparsam wirtschaften, um einen erneuten Schuldenaufbau zu vermeiden.
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