Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 6439 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 216 Todesfälle und 5768 genesene Fälle. 455 Menschen im Land sind aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

„Allen Lebens- und Geschäftsbereichen eine verlässliche Perspektive geben, den veränderten Alltag gestalten und dabei das Infektionsgeschehen kontrollieren, das ist Ziel der ‚Zukunftsperspektive Rheinland-Pfalz‘, die der Ministerrat verabschiedet hat. Das Konzept folgt dem Dreiklang „Gesundheit schützen – Freiheitsrechte bewahren – Wirtschaft stärken.“

Das Wirtschaftsministerium, das Gesundheitsministerium, der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband Rheinland-Pfalz sowie die Industrie- und Handelskammern haben gemeinsam Hygieneregeln für die Wiedereröffnung von Gastronomiebetrieben und Hotels vereinbart und eine Handreichung für die Betriebe verfasst.

Die Sechste Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz (6. CoBeLVO) tritt am 13. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 24. Mai 2020 außer Kraft.  Die Fünfte Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz vom 30. April 2020 (GVBl. S. 147), geändert durch Verordnung vom 7. Mai 2020 tritt mit Ablauf des 12. Mai 2020 außer Kraft.

Der Ministerrat hat heute über die Beschlussvorlage der Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundeskanzlerin vom 6. Mai beraten, wonach angesichts der niedrigen Infektionszahlen der Aufenthalt im öffentlichen Raum künftig Angehörigen des eigenen Hausstandes auch mit den Personen eines weiteren Hausstandes gestattet werden soll.

Diese Verordnung tritt am 3. Mai 2020 in Kraft und mit Ablauf des 17. Mai 2020 außer Kraft.

„Ich schütze Dich, Du schützt mich“. Die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung leistet einen wichtigen Beitrag, um die Ansteckungsgefahr weiter zu minimieren. Wo muss ein Schutz getragen werden und wie kann der aussehen?

Die Verordnung zur Maskenpflicht wurde heute verkündet und kann hier eingesehen werden. Auf den Erlass einer solcher Maskenpflicht hatte sich Rheinland-Pfalz zuvor mit den Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland sowie Bremen verständigt.

Nach Auffassung der Landesregierungen von Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Saarland und Bremen ist unter Beachtung regionaler Besonderheiten ein möglichst geschlossenes Vorgehen der staatlichen Ebenen im Umgang mit der Corona-Virus-Pandemie von zentraler Bedeutung für die Akzeptanz politischer Entscheidungen.

Aktuell gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 5.511 bestätigte SARS-CoV-2 Fälle, 114 Todesfälle und 3.538 genesene Fälle. Wenn es bei den niedrigen Infektionszahlen bleibt und sich das Infektionsgeschehen in diesem Sinne entwickelt, ist davon auszugehen, dass Frisörbetriebe unter hygienischen Auflagen ab dem 4. Mai wieder öffnen können.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer und die Spitzen der rheinland-pfälzischen Bistümer und Landeskirchen wollen Gottesdienste unter strengen Schutzauflagen möglichst von Mai an wieder zulassen.

„Unsere Strategie war immer, das Infektionsgeschehen so unter Kontrolle zu halten, dass für alle schwer Erkrankten ausreichend Behandlungskapazitäten vorhanden sind. Das ist uns gelungen und das bleibt auch unser Kriterium für die Lockerungen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung den Nachtragshaushalt für das Haushaltsjahr 2020 beschlossen. „Wir alle befinden uns mitten in einer historischen Herausforderung. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind ein gesellschaftlicher Ausnahmezustand und eine große Bewährungsprobe für den Staat. Unser Land ist in einmaliger Weise gefordert. Deswegen handeln wir entschlossen und konsequent. Wir tun alles Menschenmögliche, […]

Nachdem die Corona Epidemie auch die Pfalz erreicht hat und die Infektionszahlen in den letzten Tagen drastisch gestiegen sind , ist es notwendig geworden zum Schutz meiner Mitarbeiter und meiner Patienten den Praxisablauf zu ändern.

Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit § 28 Absatz 1 Satz 1 und 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. Juli 2000 (BGBl. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 10. Februar 2020 (BGBl. I S. 148), in Verbindung mit § 1 Nr. 1 der Landesverordnung zur Durchführung des Infektionsschutzgesetzes […]