Eine gute Zukunft für unsere Kinder

Am Sonntag, den 25.11.2018 lud der CDU-Ortsverband Lambrecht zu einer Veranstaltung mit dem Titel „Eine gute Zukunft für unsere Kinder“ und den Themen „Auswirkungen des geplanten KITA-Gesetzes auf die Zukunft der Lambrechter Kindergärten“ und die „Situation der Lambrechter Grundschule und ihre Entwicklungschancen“ ein.

Werner Dietrich, der Vorsitzende des CDU Ortsverbandes, konnte in der gutbesuchten Veranstaltung als Referenten Dirk Herber, MdL (CDU) und Hans Werner Rey, Beigeordneter der Verbandsgemeinde Lambrecht (CDU) begrüßen.

In seinen einleitenden Worten fasste Dietrich zusammen, dass die CDU Lambrecht bereits am 6. September 2018 mit ihrer Forderung nach Einberufung einer Sitzung des „Ausschusses für Generationen und Familie“ dieses Thema aufgegriffen hat und einen Diskussionsprozess anstieß, „der ohne Initiative der CDU vermutlich noch nicht am Laufen wäre.“ Allerdings dauerte es bis zum 2. Oktober 2018, bis diese Sitzung dann stattfand. Die Ausgangslage beschrieb Dietrich als dringend handlungsbedürftig, denn es fehlen 2019 in Lambrecht aktuell 25 Kindergartenplätze.

Dirk Herber berichtete über Details des geplanten Kita-Zukunftgesetzes der Landesregierung und verwies in diesem Zusammenhang auf viele Verschlechterungen gegenüber dem geltenden Gesetz. So wurde deutlich, dass der Gesetzgeber im Land Rheinland-Pfalz plant, dass die Kommunen und die freien Träger der Kindergärten relativ exakt die zu erwartende Anzahl an Kita-Plätzen einschätzen müssen, denn davon hängt die Zuteilung an Personal ab und damit verbunden die Mittelbewilligung durch die Kreisverwaltung. Allerdings liegt genau darin die Schwierigkeit, denn wenn die Planzahl an Kindern nach Bewilligung um 8 % unterschritten wird, sieht das Land Rückforderungen von Personalkostenerstattungen vor. Hier müsste am Gesetzentwurf erheblich nachgebessert werden.

Mit den anwesenden Kita-Leiterinnen und Erzieherinnen wurde dieses Thema intensiv diskutiert. Ebenso die mit Sicherheit zu erwartende Leistungsverdichtung bei den Erzieherinnen durch die Ausweitung der Gruppenstärke und den Betreuungsanspruch von 7 Stunden täglich.

Herber ist momentan mit diesem Thema in vielen Gemeinden unterwegs, um sich ein Bild auf die Lage und die Auswirkungen in den Kommunen zu machen. Er versprach, die Bedenken und Anregungen der Betroffenen mit in die Diskussion im Landtag zu nehmen, wenn Anfang 2019 dieses Gesetz in die 1. Lesung gehen wird. Gleichzeitig wurde zugesagt, dass die CDU Lambrecht zusammen mit Dirk Herber zeitnah nach dieser 1. Lesung eine weitere Veranstaltung zu dem Thema in Lambrecht durchführen wird.

Dietrich unterrichtete die Anwesenden über ein aktuelles Papier, welches dem Stadtrat in seiner letzten Sitzung am 22.11.2018 vorgelegt wurde. Demnach wären die beiden konfessionellen Träger der Kindergärten in Lambrecht bereit, jeweils 3 Plätze zusätzlich zu schaffen. Der kommunale Kindergarten würde 10 zusätzliche Plätze schaffen, also insgesamt 16. Aber es fehlen dann immer noch 9 Plätze. Die CDU schlug in der o.g. Sitzung am 02. Oktober 2018 vor, dass man ein zeitlich befristetes Provisorium im Gemeinschaftshaus, dort war in der Vergangenheit schon einmal eine Kindergartengruppe untergebracht, favorisiere, da dies mit geringem finanziellen Aufwand reaktiviert werden könnte. Nach dem vorliegenden Papier scheint die Kreisverwaltung zumindest nicht abgeneigt zu sein, diesem Vorschlag zuzustimmen, und zwar befristet für 3 Jahre.

Die CDU habe in der gleichen Sitzung am 02. Oktober dafür plädiert, dass eine zukunftsweisende Planung bei den Kindergärten geschaffen werden solle. Das angedachte Provisorium könne nur zeitlich befristet sein. Die CDU setze sich für den Neubau eines zusätzlichen kommunalen Kindergartens ein, zumal die Bedarfszahlen in der Zukunft nicht rückläufig, sondern steigend sind. Dies scheine mittlerweile bei der Stadtspitze und der Kreisverwaltung angekommen zu sein, wie man aus dem vorliegenden Papier entnehmen könne. Allerdings hoffe die Kreisverwaltung auf die Bereitschaft der kirchlichen Träger, weitere Plätze zur Verfügung zu stellen. Dies wäre aber freiwillig. Im Gegensatz dazu muss die Stadt Lambrecht diese Plätze zur Verfügung stellen.

Im 2. Teil der Veranstaltung berichtete Hans Werner Rey, dass analog der dargestellten Probleme in den Kitas das Problem sich in der Grundschule Lambrecht fortsetzt. Aktuell sind in den 4 Grundschulklassen insgesamt 166 Schüler. Die Zahlen einzuschulender Kinder in den kommendem Schuljahren 2019 bis 2023 bewegen sich pro Schuljahr zwischen 40 und 45 Schüler, wobei das Jahr 2021 mit nur 32 Schülern die Ausnahme bildet. Also auch hier ein langfristiger Bedarf, der um die Zahl der zu erwartenden Kinder aus den Gemeinden der Verbandsgemeinde nach oben korrigiert werden muss, denn die Grundschule Lambrecht ist seit 2012 eine Schwerpunktschule mit zusätzlichem Platzbedarf.

Rey schlug vor, dass die Verbandsgemeinde im Haus der Vereine, welches im Eigentum der Stadt Lambrecht ist, weitere Räumlichkeiten im 1. Stock anmietet. Mit einigen Mietern sei gesprochen worden. Die Schaffung zusätzlicher Schulsäle im nahegelegenen Haus der Vereine wäre laut Rey optimal, da diese sich in einem relativ guten Zustand befinden und nur geringe Investitionen notwendig wären. Von einem Teilnehmer kam der Vorschlag, dass die Verbandsgemeinde das komplette Haus der Vereine übernehmen solle und danach Lösungen mit den Vereinen herbeiführe, zumal sich im Haus schon die Bücherei der Grundschule und auch das JUZ der Verbandsgemeinde befinden. Dies wäre eine insgesamt sinnvolle und zukunftssichere Lösung für alle Beteiligten.