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Erste Schätzung zum wiederkehrenden Beitrag ist möglich

Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Frankeneck berät die Haushaltssatzung 2019

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Der Haupt- und Finanzausschuss der Gemeinde Frankeneck empfiehlt dem Gemeinderat mit der Erhebung eines wiederkehrenden Beitrages für Kosten aus 2018 auch eine Vorausleistung für das Beitragsjahr 2019 zu beschließen. In Verbindung mit der Beschlussempfehlung zum Haushaltsplan 2019/2020 lässt sich jetzt endlich eine Beitragsgröße schätzen.

In 2019 wird die Talstraße von Haus-Nr. 1 bis 14, das ist das Verbindungsstück von der B39 (Kreuzbrücke) zur L499, ausgebaut. Dafür hat die Verwaltung 15.000 Euro Planungskosten im Etat 2018 stehen und 214.000 Euro als Baukosten für dieses Jahr geschätzt. Anschließend soll 2020 die Beckertaler Straße für 180.500 Euro ausgebaut werden. Hier sind 2018 Planungskosten von 20.000 Euro angefallen und 2019 noch 20.000 Euro geplant. Wiederkehrende Beiträge werden aus den tatsächlich angefallenen Kosten errechnet und im Folgejahr erhoben. Damit dieser Betrag zumindest für die aktuelle Maßnahme Talstraße in 2020 nicht zu hoch wird, empfiehlt der Ausschuss eine Vorauszahlung von 50 Prozent in 2019.
Das bedeutet konkret:
In 2019 stehen im Investitionsplan 70.000 Euro wiederkehrender Beitrag für den Ausbau der Talstraße und 4.000 Euro für die Beckertaler Straße. Die Gemeinde hat rund 300.000 qm Beitragsfläche und damit kostet der Beitrags-qm für jeden Beitragspflichtigen in der Gemeinde rund 25 Cent (1000 qm = 250 Euro). Im Jahr 2020 sind dann noch einmal ca. 280 Euro für 1000 Beitrags-qm als wiederkehrender Beitrag geplant.

Die neuen Gemeindefahrzeuge verursachen auch noch etwas Kopfzerbrechen, denn sie sollen natürlich ordentlich, aber auch pragmatisch untergebracht werden. Angedacht ist eine Lösung im Gebäude der Mehrzweckhalle. Hier wird der Ausschuss aber erst eine Ortsbegehung mit Fachleuten der Verwaltung durchführen, um die beste Lösung zu finden.
Zum Abschluß der Sitzung teilt Ortsbürgermeister Jürgen Schlupp noch mit, dass die gemeindeeigene Kindertagesstätte zum 01.02.19 mit Melike Volz eine neue Leiterin hat. Volz ist ausgebildete Erzieherin mit langjähriger Erfahrung und diversen Weiterbildungen insbesondere im Bereich der Sprachförderung.
Das Thema Brücke Bahnhofstraße ist beendet. Es konnte eine letzte Nachzahlung von 29.000 Euro vereinbart werden, so dass der Gemeindehaushalt insgesamt von 135.000 Euro entlastet werden konnte.

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