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Esthaler Bürgerinitiative erreicht erforderliches Unterstützer-Quorum bei OpenPetition

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Die Initiative für den Erhalt der Soläcker in Esthal, die sich zum Ziel gesetzt hat, ein dort geplantes Neubaugebiet zu verhindern, hat einen ersten Teilerfolg erzielt.

Am 21.11.2019 wurde das erforderliche Quorum von 93 Unterschriften Esthaler Bürger und Bürgerinnen, die das Vorhaben der Initiative unterstützen, auf der Online-Plattform OpenPetition erreicht und übertroffen. Weitere 78 Unterschriften stammen aus Nachbargemeinden, benachbarten Landkreisen und dem weiteren Umfeld.

OpenPetition errechnet dieses Quorum auf der Basis der Einwohnerzahl der von der Petition betroffenen Gebietskörperschaft (hier der Orstgemeinde Esthal) und der notwendigen Stimmenanzahl, die eine Person braucht, um in den Gemeinderat gewählt zu werden. Wird das erforderliche Quorum erreicht, bittet OpenPetition den Gemeinderat um eine Stellungnahme.

Die Initiative wird nun beobachten, wie man sich zu der Anfrage äußert und wie man die Ergebnisse der ersten Bürgerbefragung in der bevorstehenden Gemeinderatssitzung am 27.11.2019 behandelt. Abhängig von dem Ergebnis wird die Initiative weitergehende Schritte und Aktionen planen.

 

Zur OpenPetition : Nein zur sinnlosen Bebauung der Soläcker in Esthal

 

 

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