Der Gemeinderat Frankeneck tagt wieder

Die erste „Corona-Gemeinderatssitzung“ in Frankeneck fand im Gemeinschaftssaal des Dorfgemeinschaftshauses unter Berücksichtigung der Corona Abstands- und Schutzregelungen statt und bedeutete dass die Ratsmitglieder deutlicher sprechen mussten, um von allen im Saal verstanden zu werden. Drängendster Tagesordnungspunkt im öffentlichen Teil war die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik, da die Frist für die Zuschüsse demnächst ausläuft. Beauftragt wird die Pfalzwerke Netz AG für den Angebotspreis von 98.836,64 Euro. Die Umsetzung der Maßnahme hat Zeit bis zum 31.12.2021.

Die vorgesehene Anschaffung einer Bewegungsmelder-Anlage wurde nach kurzer Diskussion vorerst zurückgestellt. Wegen einem nennenswerten Vandalismus-Vorfall in der letzten Zeit im Bereich des Dorfgemeinschaftshauses wollte man keine rund 900 Euro ausgeben.

Die gemeindeeigene KiTa Spatzennest ist seit dem 16.03.2020 wegen der Corona-Pandemie geschlossen. Ein Mittagessen wird seit diesem Zeitpunkt, auch für die Notgruppe, nicht angeboten. In der KiTa-Satzung gibt es für solche Fälle aber keine Regelung bezüglich der Kosten. Deshalb wird diese jetzt geändert. Während der Schließung der KiTa wegen einer Pandemie wird die Verpflegungspauschale nicht erhoben. Soweit es für eine Notgruppe eine Verpflegung geben sollte wird diese anteilmäßig berechnet.

Überrascht wurde der Gemeinderat von einer Entwicklung im neu hergestellten Teil der Talstraße. Dort senken sich auf einem Teil des Gehwegs die Steine und bilden eine Art Rinne. Verursacher sind die Busse und Lkws, welche den parkenden Fahrzeugen auf den Gehweg ausweichen. Da dies auch in der Vergangenheit schon der Fall war, ohne Rinnenbildung, liegt es nahe, dass beim Ausbau Fehler gemacht worden sind. Dies bestreitet der von der VG beauftragte Bauleiter und bestätigt der Baufirma ordnungsgemäße Ausführung. Eine Fehlersuche kostet Geld und wenn der Baufirma keine Fehler nachgewiesen werden können bleibt die Gemeinde auf mehreren tausend Euro sitzen. Dieses Risiko wollte der Rat nicht eingehen.

Deshalb wird die VG-Verwaltung gebeten die Kosten für die Aufstellung von Pfosten zu ermitteln, welche diese Fahrweise verhindert. Die Straße ist breit genug für parkende Fahrzeuge und LKW/Busse. In der Zwischenzeit stellt die Gemeinde Warnbarken auf, um weitere Schäden zu vermeiden.

Ortsbürgermeister Marco Fränzel teilt mit, dass die Bürgersprechstunden weiterhin ausfallen. Die telefonische Erreichbarkeit ist gesichert und hat in der Vergangenheit problemlos funktioniert.

Tel.: 1264 oder E.-Mail gemeinde@frankeneck.de