Weihnachts- und Neujahrsgrüße 2022/23 – Verbandsbürgermeister Gernot Kuhn

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,

das Jahr 2022 neigt sich dem Ende zu und es ist Zeit, das in diesem Jahr Geschehene nochmals zu reflektieren.

2022 konnten wir 50 Jahre Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz) feiern, was wir aus Infektionsschutzgründen in der Waldfesthalle Esthal am 02. Juli im Rahmen eines Bürgerfestes für Jedermann getan haben. Wir haben die Geschichte der Verbandsgemeinde nochmals aufgerollt, umrahmt mit musikalischen Beiträgen aus allen Orten. Eine insgesamt gelungene Veranstaltung.

Gefühlt ist die Corona Pandemie, die zu Beginn meiner Amtszeit vor allem Kennenlerntreffen und –gespräche sehr stark eingeschränkt hat, vorüber, tatsächlich ist diese Ansicht aber noch mit Vorsicht zu genießen. Wir müssen weiterhin aufeinander Acht geben und dürfen nicht zu unvorsichtig werden.

Aber anstatt das normale Leben wieder Einzug erhielt, kam urplötzlich der Ukraine Krieg mit seinen vielfältigen Auswirkungen auch auf unser Alltagsleben. Die daraus entstandene Energiekrise, die plötzlich schlechte Verfügbarkeit und rasant ansteigende Preise für Lebensmittel wie auch Baumaterialien treffen uns alle nun hart.

Nun sehen wir uns als Kommunen plötzlich in der Situation, für eventuelle Notsituationen noch besser vorzusorgen. Wir sorgen dafür, dass die Feuerwehren im Falle eines Blackouts komplett einsatzfähig bleiben und als Anlaufstellen für die Bevölkerung zur Verbreitung von Informationen oder Absetzung von Notrufen fungieren. Wir haben uns auch die Verwaltung angeschaut, dass wir auch hier mit unserem Notstromaggregat eine funktionierende Notverwaltung aufrechterhalten können. Ein ganz wichtiger Punkt für uns war natürlich auch, dass Wasser und Abwasser als weitere originäre Aufgabe der Verbandsgemeinde bei einem Flächenstromausfall funktionieren. Hier haben wir auch entsprechende Aggregate und notwendige Gerätschaften bestellt, sowie Anschlüsse beauftragt. Wärmeinseln waren von Anfang an auch ein Thema, ohne tatsächlich zu wissen, welche Anforderungen es dazu gibt. Eine erste Idee war, die Grundschulen Esthal, Elmstein und Weidenthal dafür zu nutzen, weil wir hier jeweils alternative Heizmethoden zu Gas haben. Aber auch Pelletkessel oder Hackschnitzelöfen sowie die Pumpen dazu benötigen Strom, welchen wir nur sehr aufwendig mit Aggregaten zur Verfügung stellen könnten. Diese Aggregate waren für diesen Winter schon nicht mehr zu bekommen und auch der Aufwand, die Anschlüsse dafür herzustellen, rechtfertigt am Ende nicht die dafür notwendigen Investitionen. Wir müssen uns deshalb differenziert auf Ortsebene Gedanken machen, ob und wie Wärmeinseln zur Verfügung gestellt werden können, z.B. in öffentlichen Gebäuden mit Holzofen oder ähnlichem. Erfreulicherweise sind wir aber im ländlichen Raum durchaus besser gerüstet, als in der Stadt, gibt es doch noch viele Holzöfen in unserem Tal und so können sich auch Nachbarn untereinander helfen und eine wärmende Stube anbieten. Solidarität und Hilfe untereinander wird wieder wichtiger werden.

Ebenfalls ist das Thema Kommunikation zwischen den kommunalen Akteuren ein wichtiges Thema. Ist der Strom weg, gehen Telefone und Handys nicht mehr, auch der Digitalfunk der Feuerwehr ist schon nach 24 bis 48 Std. an seiner Leitungsgrenze und es müssten Akkuladungen ausgetauscht werden. Auch hier suchen wir derzeit nach Lösungen, sei es über Analogfunk oder Satellitentelefon.

Der Bürgerbus fährt wieder im Regelbetrieb, aber er wird derzeit nicht mehr so angenommen, wie vor der Pandemie und wir können uns diesen Rückgang nicht ganz erklären. Aber wir werden weiterhin diesen bürgerfreundlichen, ehrenamtlich organisierten Bürgerbeförderungsservice anbieten. An dieser Stelle möchte ich mich ganz herzlich bei allen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern und allen Fahrern des Bürgerbusses bedanken.

Während der Pandemie haben wir ein Terminsystem für unser Bürgerbüro eingerichtet. Damit kann ganz bequem über unsere Homepage ein Termin im Bürgerbüro gebucht und so termingerecht unser Haus besucht werden. Natürlich ist auch weiterhin die Buchung eines Termins per Telefon möglich, für diejenigen, die sich über das Internet schwer tun. Lange Warteschlangen auf den Gängen wie früher, gibt es so nicht mehr. Somit hat es für Sie als Kunden wie auch für die Arbeitsplanung im Bürgerbüro nur Vorteile. Immer wieder hören wir aber das Argument „früher konnte man einfach so kommen, heute braucht man einen Termin“. Man sollte es aber von der anderen Seite betrachten. Früher kam man ohne Termin in die Verbandsgemeinde und musste ggf. eine Stunde oder noch mehr warten. Heute hat man einen Termin, kommt direkt dran und kann gleich wieder gehen. Da wir mittlerweile leider auch extreme Parkplatznot an der Verwaltung haben, ist dieses System auch aus dieser Sicht nur von Vorteil. Besonders dringliche Fälle können aber natürlich immer noch dazwischen geschoben werden.

Wir sind weiterhin mit der Sanierung der Grundschule Lindenberg beschäftigt. Pandemiebedingte und durch den Krieg in der Ukraine verursachte Materialknappheit in vielen Märkten und die damit einhergehenden Kostensteigerungen, sowie Vollbeschäftigung bei den Handwerkern führen dazu, dass sich der Bau weiterhin verzögert. Es lässt sich aktuell schwer abschätzen, bis wann die Schule fertig ist. Die dann rundum erneuerte und energetisch auf den neuesten Stand gebrachte Schule bietet zukünftig die besten Möglichkeiten auf zeitgemäßes Lernen.
Auch die denkmalgeschützte Schule in Neidenfels wird nun rundum saniert, die Grundschule in Lambrecht bekommt eine neue Heizung und für die Grundschule in Elmstein werden die Betrachtungen weiter geführt, ob ein Neubau nicht die bessere Alternative zu einer Sanierung wäre.

Neben mobilen Luftreinigern wurden für alle Schulen -außer Elmstein wegen eventuellem Neubau- auch fest installierte Lüftungsanlagen beauftragt. Mittlerweile ist die Anlage in Neidenfels bereits eingebaut, in Esthal, Lambrecht und Weidenthal wird der Einbau spätesten im Frühjahr umgesetzt. An die Grundschule in Esthal wird in 2023 eine Brandschutztreppe angebaut werden, die Beauftragung hierzu wird noch diesen Dezember geschehen.

Das kreisweite Radwegekonzept, an dem wir uns als Verbandsgemeinde beteiligt haben, hat gerade die Bürgerbeteiligung hinter sich und nun geht es in die Besprechung der Maßnahmen, was sinnvoll und machbar ist umzusetzen, mit welchen Mitteln und welche Akteure mit ins Boot genommen werden müssen.

Mit der Einstellung eines Klimaschutzmanagers im April dieses Jahres leisten auch wir einen Beitrag, den Klimawandel aufzuhalten. Der Klimaschutzmanager ist in seinen ersten beiden Jahren, die zu 100% gefördert werden, hauptsächlich damit beschäftigt, ein Klimaschutzkonzept für unsere Verbandsgemeinde zu erstellen. Dieses orientiert sich auch an unserer Nachhaltigkeitsstrategie, welche wir 2021 als eine von 8 SDG Modellkommunen in der Pfalz verabschiedet haben. Erst danach kann die tatsächliche Arbeit beginnen, die zur Aufgabe gestellten Maßnahmen der Konzeption auch umzusetzen, wie z.B. Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden.

Die Erstellung einer Hochwasserschutzkonzeption hat ihre zweite Bürgerbeteiligung hinter sich und kann nun im Frühjahr 2023 abgeschlossen werden.

Auch das kommende Jahr bringt nicht weniger Arbeit mit sich. Ein großes Thema werden die Finanzen sein. Das Land beschließt gerade einen neuen kommunalen Finanzausgleich, der leider auch die deutliche Anhebung der Nivellierungssätze vorsieht. Das bedeutet konkret, dass wir als Gemeinden gezwungen werden, unsere Grund- und Gewerbesteuersätze mindestens auf diese neuen Nivellierungssätze anzuheben, was somit am Ende zu Lasten der Bürger gehen wird. Auch ist eine Teilentschuldung der Gemeinden geplant, aber auch hier deutet sich an, dass dies nur Gemeinden wahrnehmen können, die ab sofort einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen können. Wir müssen leider davon ausgehen, dass wir das weiterhin eher nicht schaffen können.

Für den Umbau des Bahnhofsgebäudes in Lambrecht müssen nun alle Beteiligten zusammengeführt werden, um die Idee der Auslagerung des Bürgerbüros in den Bahnhof umzusetzen und diesen als Mobilitätsknotenpunkt und unbemannte Touristinfo für die Stadt und die Verbandsgemeinde auszubauen. Auch ein Sitzungszimmer für den Verbandsgemeinderat und die Ausschüsse soll hier untergebracht werden. Wir werden uns auch die Szenarien einer Sanierung oder eines Neubaus unseres Verwaltungsgebäudes anschauen.

Auch in den Orten wird vieles vorangetrieben. Durch einen erfreulich hohen Zuzug in den letzten Monaten und Jahren platzen unsere KITAs aus allen Nähten und in allen Orten muss erweitert oder ggf. sogar neu gebaut werden. Die Projekte Sanierung des Dorfgemeinschaftshauses Iggelbach und die lang ersehnte Bahnüberquerung Weißenbach laufen.

Die Verbandsgemeindewerke übernehmen nun ab dem 01.01.2023 auch die kaufmännische Betriebsführung für das Wasserwerk Weidenthal, welches dann komplett in die Verbandsgemeindewerke integriert ist.

Ich möchte mich an dieser Stelle ganz herzlich bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung und der Werke, bei allen Betreuungs- und Putzkräften in den Schulen und weiteren geringfügig Beschäftigten für ihren Einsatz in diesem Jahr bedanken. Ebenso bedanke ich mich ganz herzlich bei meinen beiden Beigeordneten Sybille Höchel und Erich Pojtinger für die sehr gute Zusammenarbeit.

Ein herzliches Dankeschön geht auch an unsere Wehrleitung, alle Feuerwehrangehörigen und an alle ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer in der Asylhilfe für ihre zum Wohl der Allgemeinheit geleistete Arbeit. Ebenso danke ich allen Rettungskräften, Ärzten und Notärzten für ihre ungemein wichtige Tätigkeit. Abschließend darf ich all jenen danken, die zum Wohle unserer Verbandsgemeinde in verschiedenster Weise beitragen und unsere Arbeit unterstützen.

Ich wünsche mir, dass wir weiterhin konstruktiv und gemeinschaftlich zum Wohle unserer Verbandsgemeinde zusammenarbeiten und dies mit einem guten Umgang und Respekt voreinander tun.

Abschließend darf ich Ihnen, auch im Namen meiner Beigeordneten Sybille Höchel und Erich Pojtinger, den Damen und Herren unseres Verbandsgemeinderates sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Verwaltung, ruhige und besinnliche Weihnachtsfeiertage im Kreise Ihrer Familie wünschen. Für das kommende Jahr wünsche ich uns allen Gesundheit, Glück und ein Ende des kriegerischen Konflikts auf unserem Kontinent mit einer Stabilisierung der Märkte und des öffentlichen Lebens.

Herzliche Grüße

Gernot Kuhn
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambrecht (Pfalz)