Kommunalwahl am 9. Juni: Wahlausschuss bestätigt Vorschläge

Am Sonntag, 9. Juni 2024, entscheiden die Wählerinnen und Wähler in Neustadt an der Weinstraße über die Zusammensetzung des künftigen Stadtrats und der Ortsbeiräte. Zudem wird in
den neun Ortsteilen über neue Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher abgestimmt. Nun steht fest, wer bei den Wahlen antreten kann: Der Wahlausschuss der Stadt hat in seiner öffentlichen Sitzung am Dienstag, 23. April, die Wahlvorschläge bestätigt.

Für die Wahl des Stadtrats wurden folgende sechs Wahlvorschlagsträger zugelassen (Reihenfolge nach Eingangsdatum beim Wahlamt):

– CDU (Christlich Demokratische Union Deutschlands)
– AfD (Alternative für Deutschland)
– FWG (Freie Wählergruppe Neustadt an der Weinstraße e. V.)
– FDP (Freie Demokratische Partei)
– SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands)
– Grüne (Bündnis 90 / Die Grünen)

Den Wahlvorschlag der Partei „Die Linke“ hat der Wahlausschuss nicht zugelassen, da die notwendige Anzahl von gültigen Unterstützungsunterschriften nicht vorlag.
Von den Wahlvorschlagsträgern liegen jeweils personelle Vorschläge vor. Diese umfassen 228 vom Wahlausschuss zugelassene Bewerber und Bewerberinnen. Der künftige Stadtrat wird wieder über 44 Sitze verfügen. Das richtet sich nach der Einwohnerzahl.

Für die Wahl der neun Ortsbeiräte sowie der neun Ortsvorsteher/innen hat der Ausschuss folgende Wahlvorschläge bestätigt:
Diedesfeld:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von CDU, FWG, Grüne
Kandidat Ortsvorsteher: Volker Lechner (FWG)

Duttweiler:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, Grüne, CDU
Kandidat Ortsvorsteher: Kay Lützel (parteilos)

Geinsheim:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, CDU, SPD
Kandidatin Ortsvorsteherin: Sabine Kaufmann (FWG)

Gimmeldingen:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, Grüne, CDU, FDP, SPD
Kandidat Ortsvorsteher: Jens Wacker (SPD)

Haardt:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von CDU, FWG, SPD, Grüne
Kandidatinnen Ortsvorsteherin: Silvia Kerbeck (CDU), Friderike Graebert (Grüne)

Hambach:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, Grüne, SPD, CDU, FDP
Kandidaten Ortsvorsteher: Ernst Weinbach (FWG), Pascal Bender (SPD)

Königsbach:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von CDU, FWG, SPD
Kandidatin Ortsvorsteherin: Alexandra Schaupp (CDU)

Lachen-Speyerdorf:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, CDU, FDP, Grüne, SPD
Kandidaten Ortsvorsteher/in: Fabienne Gerau-Frisch (CDU), Christian Klaus Bläß (SPD)

Mußbach:
Wahlvorschläge für den Ortsbeirat von FWG, CDU, FDP, Grüne, SPD
Kandidaten Ortsvorsteher/in: Roland Ipach (FWG), Joachim Ax (CDU), Simone Eisele (SPD)

Die Nennungen erfolgen in der Reihenfolge der Vorschlagseingänge beim Wahlamt. Die Wahlvorschläge konnten bis 22. April, 18 Uhr, eingereicht werden.

Alle Namen der bei den Wahlen antretenden Personen werden in Kürze unter www.neustadt.eu/wahlen sowie im nächsten Amtsblatt veröffentlicht. Dieses gibt es in gedruckter Form
bei der Hauptkanzlei im Rathaus (Marktplatz 1) sowie im Bürgerbüro (Hindenburgstraße 9a) und ist unter www.neustadt.eu/amtsblatt herunterladbar.

Die Wahlen werden vom städtischen Wahlamt vorbereitet und durchgeführt. Aufgabe des Wahlausschusses ist die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge und die Feststellung des amtlichen Endergebnisses. Alle Sitzungen des Wahlausschusses sind für jedermann öffentlich. Wahlleiter der Stadt Neustadt an der Weinstraße ist Bürgermeister Stefan Ulrich.

Mit der Kommunalwahl finden am 9. Juni gleichzeitig auch die Wahlen zum Bezirkstag Pfalz und zum Europäischen Parlament statt. Gewählt werden kann in den Wahllokalen oder per Briefwahl. Die Unterlagen zur Beantragung eines Wahlscheins für die Briefwahl werden Mitte Mai mit der Wahlbenachrichtigung postalisch zugestellt