Sachstand Beseitigung Bahnübergang Weißenbachstraße

Die Verwirklichung der Beseitigung des Bahnübergangs Weißenbachstr. rückt näher. Um den Baubeginn 2021 zu ermöglichen, hat sich die Gemeinde Weidenthal bereit erklärt, die 2021 und 2022 anfallenden Anteile der Baukosten von Bund und Land vorzufinanzieren. Nach Genehmigung der Kreuzungsvereinbarung bekommt die Gemeinde das Geld vom Bund und Land zurückerstattet. Dies wurde uns so vom Bundesministerium für Verkehr bestätigt.

Das bedeutet konkret: Für die Vergabe der ersten Bauleistungen muss eine gezeichnete und vom Bundesministerium für Verkehr genehmigte Kreuzungsvereinbarung vorliegen. Die Kreuzungsvereinbarung liegt derzeit nur gezeichnet, aber nicht genehmigt vor. Bei Maßnahmen nach §3/13 EKrG ist für die Prüfung mit einem Zeitbedarf von mind. 1,5 Jahren zu rechnen. Die DB Netz AG müsste ohne genehmigte Kreuzungsvereinbarung die in 2021 geplanten Baumaßnahmen komplett vorfinanzieren. Der Ausgleich über den Kreuzungsvertrag ist erst möglich, wenn die Kreuzungsvereinbarung genehmigt ist.

Was heißt das nun für den sehnlichst erwarteten Baubeginn? Es kann angefangen werden! Die geplanten Oberleitungs- und Tiefbauarbeiten können aufgrund der von uns ermöglichten Vorfinanzierung wie geplant im Sommer 2021 begonnen werden.

Im Zusammenspiel unseres Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger, der Kommunalaufsicht der Kreisverwaltung Bad Dürkheim, der Verbands­gemeinde­verwaltung Lambrecht und unseres Gemeinderates konnten die entsprechenden Beschlüsse schnell und unbürokratisch gefasst werden.

Ein herzliches Dankeschön von mir an dieser Stelle an alle Beteiligten!