Stadt Neustadt an der Weinstraße
OB-Wahl soll am 15. Juni 2025 stattfinden
Aus der Stadtratssitzung vom 17.12.2024
Die Mitglieder des Stadtrats haben mehrheitlich vorgeschlagen, die Wahl des neuen Oberbürgermeisters oder der neuen Oberbürgermeisterin am 15. Juni 2025 durchzuführen. Eine notwendige Stichwahl könnte am 29. Juni stattfinden. Beide Termine werden final von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD festgesetzt. Die Amtszeit von Oberbürgermeister Marc Weigel endet am 31. Dezember 2025.
Eigentlich hatte der Stadtrat in der Oktobersitzung dafür gestimmt, die OB-Wahl gemeinsam mit der Bundestagswahl durchzuführen. Das hätte Kosten gespart und möglicherweise eine höhere Wahlbeteiligung bedeutet. Dadurch, dass die Bundestagswahl auf den 23. Februar vorgezogen wurde, ist dies nicht mehr möglich, denn die Gemeindeordnung sieht als Zeitfenster den 1. April bis 30. September vor.
Die beiden vorgeschlagenen Termine liegen außerhalb der Ferienzeiten und fallen nicht mit Großveranstaltungen in Neustadt zusammen.