Ab Montag, 26. Oktober 2020, dürfen private Feierlichkeiten „in angemieteten oder zur Verfügung gestellten Räumlichkeiten oder Flächen“ nur noch mit maximal 25 insgesamt anwesenden Personen stattfinden. Diese Regelung hat der rheinland-pfälzische Ministerrat heute beschlossen. Sie gilt für ganz Rheinland-Pfalz.

Der Corona Warn- und Aktionsplan RLP ist eine transparente Warn- und Gefahrenmeldung. Rheinland-Pfalz möchte so einer Ausbreitung von COVID-19 frühzeitig entgegenwirken. Steigen die Infektionszahlen in Rheinland-Pfalz und werden regional unterschiedliche Ausbruchsgeschehen festgestellt, wird darauf lokal flexibel reagiert.

Die Landesregierung stellt einen Schutzschild in Höhe von 10 Millionen Euro bereit für gemeinnützige Vereine und Organisationen, die durch die Pandemie in Existenznot geraten sind. Der Schutzschild bietet eine Soforthilfe in Form von Zuschüssen bis zu einer Höhe von 12.000 Euro, die nicht zurückgezahlt werden müssen.

Diese Verordnung tritt am 16. September 2020 in Kraft und mit Ablauf des 31. Oktober 2020 außer Kraft.

Die Landesregierung hat sich in den zurückliegenden Wochen intensiv darauf vorbereitet, wie die Corona-Maßnahmen im Herbst angepasst werden können. Maßgabe dabei war, Sicherheit zu gewährleisten und Einschränkungen, wo möglich, zurückzunehmen.

Gesundheitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Dr. Peter Heinz, Vorstands-vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Rheinland-Pfalz, haben heute die unterschiedlichen Möglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz sowie die Anlaufstellen für freiwillige Testungen vorgestellt.

„Die Infektionszahlen steigen. Aber wir haben das Geschehen noch unter Kontrolle. Trotzdem bietet die Entwicklung der Infektionszahlen bundesweit und auch in Rheinland-Pfalz ein Anlass zur Sorge.

Sicherheit ist wichtig, vor allem im Straßenverkehr. Deshalb möchte Frank Fußer, Bezirksleiter LBS in Neustadt, ein kleines bisschen zur Sicherheit vieler Kindergartenkinder in seinem Geschäftsgebiet beigetragen.

In der parlamentarischen Sommerpause nutzt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Neustadt-Speyer Johannes Steiniger (CDU) die Zeit für eine Sommertour durch den Wahlkreis.

„Wir setzen alles daran, eine zweite Corona Welle nach den Sommerferien zu verhindern. Die Corona-Testung ist ein wichtiger Baustein. Entsprechend der aktuellen Infektionsrate ergänzen wir daher die Teststrategie durch zusätzliche Angebote. Es ist wichtig, das Risiko zu minimieren, Corona praktisch im Urlaubsgepäck einzuschleppen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer bei der Vorstellung der rheinland-pfälzischen Corona-Teststationen. Die Test […]

Der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner Sitzung vom 1. Juli 2020 den Weg frei gemacht für eine Unterstützung von 200 Millionen Euro Bundesmittel für Vereine und Unternehmen im (semi-)professionellen Wettbewerb, die am Ligabetrieb teilnehmen. Ziel der Förderung sind Vereine wie die Wasserballer des SC Neustadt.

Am 02.07.2020 ist Isabel Mackensen ein Jahr Mitglied des Deutschen Bundestages für den Wahlkreis Neustadt-Speyer. „Es ist ein großes Privileg unsere wunderschöne Pfalz mit ihrer vielfältigen Struktur und den herzlichen Menschen vertreten zu dürfen“, so Isabel Mackensen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet zusammen mit der Friedrich-Ebert-Stiftung Nachwuchsjournalistinnen und -journalisten zwischen dem 7. und 18. September 2020 einen „Blick hinter die Kulissen“.

Das Bundesförderprogramm „Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland“ des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur trifft auf eine große Nachfrage. Bereits mit den ersten fünf Förderaufrufen sind rund 6.100 Anträge gestellt worden

Die Corona-Warn-App hilft uns festzustellen, ob wir in Kontakt mit einer infizierten Person geraten sind und daraus ein Ansteckungsrisiko entstehen kann. So können wir Infektionsketten schneller unterbrechen.